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Medien

Als „Vierte Gewalt“ spielen die Medien in unserer Demokratie eine zentrale Rolle in der Aufdeckung von Missständen. Für die Glaubwürdigkeit der Medien sind unabhängige Berichterstattung, transparentes Handeln und Korruptionsprävention unabdingbar.

Forderungen

  • Die Strukturen und Prozesse von Medien-Unternehmen aller Art sind unter dem Gesichtspunkt der Korruptionsprävention zu überprüfen und zeitgemäßen Compliance-Management-Systemen, inklusive Hinweisgeberschutz, anzupassen.
  • Festgeschriebene Verhaltenskodizes fördern und schützen die Integrität von Journalistinnen und Journalisten. Dabei sind insbesondere Regelungen zur Vermeidung von Interessenkonflikten vorzusehen.
  • Das Anzeigengeschäft muss klar von der Redaktion getrennt werden. Produktionsbeihilfen müssen in der Berichterstattung transparent gemacht werden. PR-Artikel sind ebenfalls klar zu kennzeichnen.
  • Die Medien müssen über vertragliche Regelungen sicherstellen, dass auch über Nebentätigkeiten der freien Autoren und Moderatoren Transparenz hergestellt wird. Dem investigativen Journalismus ist der nötige Entfaltungsspielraum zu gewähren.
  • Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat in einem jährlichen Bericht detailliert und öffentlich über die Verwendung der Gebühreneinnahmen Auskunft zu geben.

Hintergrund

Nicht ohne Grund werden die Medien in unserem Staat die „Vierte Gewalt" genannt und stehen daher auch unter einem besonderen verfassungsrechtlichen Schutz. Frei, unabhängig und wahrhaftig sollen die Journalisten berichten und damit ein Garant unserer demokratischen Gesellschaft sein. Denn nur ein freier und unabhängiger Journalismus ist fähig, Missstände, die unserer demokratischen Gesellschaft gefährlich werden, aufzudecken, zu benennen und zu verfolgen. Viele Erfolge dieser unbeeinflussten, investigativen Arbeit belegen diese Notwendigkeit.

In den letzten Jahren hat sich allerdings die Medien-Wirtschaft stark verändert: Seit dem Aufkommen der elektronischen und der "sozialen Medien" ist der Medienkonsum im Umbruch, einhergehend mit wirtschaftlichen Einbußen in den sogenannten klassischen Medien. Sinkende Auflagen und rückläufige Einnahmen im Anzeigensektor haben viele Verlage in eine riskante wirtschaftliche Schieflage gebracht und damit ein Einfallstor für Korruption geöffnet.

Parallel zu dieser Entwicklung entstanden Diskussionen über die Glaubwürdigkeit der Medien: „Lügenpresse" und „Fake News" sind heute gängige Vorwürfe, die die Freiheit und Unbestechlichkeit der Medien und ihrer Akteure in Frage stellen und angreifen. Ein weiterer Grund für die Medien, sich dem Diskurs über Korruptionsprävention zu stellen.


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Ulrike Fröhling

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