Korruption ist ein destabilisierender Faktor, der Entwicklung und Sicherheit untergräbt. In internationalen Friedensmissionen, an denen die Bundeswehr mehr und mehr beteiligt ist, gefährdet Korruption den Erfolg der Missionen als Ganzes.
Forderungen
- Transparency Deutschland setzt sich für eine stärkere Berücksichtigung der Korruptionsproblematik bei der Ausbildung und dem Einsatz von deutschen Sicherheitskräften ein. Internationale Missionen wie in Afghanistan und in Mali, zeigen, welche Bedeutung die Bekämpfung der Korruption für den Erfolg dieser Missionen hat.
- Korruptionsprävention muss als Querschnittsthema bei dem Ansatz der vernetzten Sicherheit von Anfang an mitgedacht werden. Korruptionsbekämpfung braucht Koalitionen, das bedeutet einen vernetzen Ansatz, der die Erfahrungen aller beteiligten Akteure, auch aus der Entwicklungszusammenarbeit, zusammenbringt.
- Transparency Deutschland fordert mehr Transparenz bei der Vergabe von Aufträgen an die deutsche Rüstungsindustrie. Transparentes Regierungshandeln ist Voraussetzung für demokratische Kontrolle. Wenn Informationen fehlen, können weder Parlament, Zivilgesellschaft noch Medien ihre Kontrollfunktion ausüben. Dies gilt natürlich auch für den Verteidigungsbereich, der in vielen Ländern der größte Titel in den nationalen Haushalten ist. Trotz dieser hohen Budgets und der großen, komplizierten Aufträge an Rüstungsfirmen bleibt die Transparenz in diesem Bereich eingeschränkt.
- Transparency Deutschland fordert eine bessere Regulierung von Privaten Militär- und Sicherheitsfirmen auf internationaler und nationaler Ebene. Militärische Kernaufgaben müssen aber definiert und dürfen nicht ausgelagert werden.
Hintergrund
Transparency Deutschland nimmt seit 2014 jährlich an der Münchner Sicherheitskonferenz teil und konzentriert sich für die Teilnahme auf ein Schwerpunktthema. Neben der Verbindung von Korruption und staatlicher Instabilität und der Korruption in Auslandseinsätzen wurden in der Vergangenheit private Sicherheitsdienstleister und die Auftragsvergabe im Rüstungsbereich thematisiert.
Transparency Deutschland hat in der Vergangenheit mehrere Veranstaltungen und Vorträge zu diesen Themen absolviert. Neben der öffentlichen Debatte steht dabei auch stets der Austausch mit dem Bundesministerium der Verteidigung, Entscheidungsträgern der Wirtschaft sowie den Sicherheitskräften im Mittelpunkt.
Das deutsche Chapter arbeitet eng mit dem internationalen Schwerpunktprogramm „Defense & Security“ in London zusammen. Die hier entwickelten Instrumente werden auch im deutschen Kontext verwendet und diskutiert: Dies umfasst insbesondere zwei internationale Indizes. Der Government Defence Anti-Corruption Index (GI) von Transparency international zeigt, wie transparent die Regierungen mit Informationen über den Verteidigungssektor umgehen. Der Companies Defence Anti-Corruption Index (CI) von Transparency international fokussiert sich auf die im Rüstungsbereich tätigen Unternehmen.
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Peter Conze
Senior Advisor for Defence and Security Policy und Co-Leiter der AG Sicherheit & Verteidigung
Norbert Dippel
Co-Leiter der AG Sicherheit & Verteidigung