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Zivilgesellschaft

Die Währung des zivilgesellschaftlichen Sektors ist Vertrauen. Transparency Deutschland setzt sich dafür ein, dieses Vertrauen zu erhalten und zu stärken.

Forderungen

  • Transparency Deutschland fordert gemeinnützige Organisationen dazu auf, selbst mehr für Transparenz  im Sektor zu tun. Ein Einstiegsstandard in Form einer freiwilligen Selbstverpflichtung, der gerade für kleine und mittlere Organisationen geeignet ist und zehn Grundanforderungen an Transparenz definiert ist die Initiative Transparente Zivilgesellschaft - ITZ. Größere Organisationen sollten sich auch über die zehn Grundinformationen hinaus mit den Themen Transparenz und gute Organisationsführung befassen und angepasst an Größe, Rechtsform und Tätigkeitsbereich zusätzliche Maßnahmen umsetzen.
     
  • Transparency Deutschland fordert gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichungspflichten für gemeinnützige Organisationen, die mindestens den Grundanforderungen der ITZ entsprechen.
     
  • Transparency Deutschland fordert Offenlegungspflichten sowie bundesweite, elektronische und kostenlos einsehbare Vereinsregister. Finanzämter sollten Auskunft über die bestehende Gemeinnützigkeit einer Organisation erteilen dürfen. Die in den Bundesländern unterschiedlichen Sammlungsgesetze, die die Sammlung von Geldspenden, Sachspenden oder geldwerten Leistungen regeln, müssen vereinheitlicht werden.

Hintergrund

Vereine, Stiftungen, gemeinnützige GmbHs, Selbsthilfegruppen, Gesundheitseinrichtungen, Verbraucherorganisationen, Umwelt­schutzgruppen oder Bürgerinitiativen tragen erheblich zur Gestaltung unseres Landes im Sinne einer verant­wortungsbewussten, demokratischen Bürger­gesellschaft bei. Zu Recht genießen sie ein hohes Ansehen und Vertrauen in unserer Gesellschaft.

Während sich aber Politik und Wirtschaft seit Jahren mit umfangreichen Rechenschafts­forderungen durch gesetzliche Offenlegungspflichten, Nicht-Regierungsorganisationen und kriti­sche Medien konfrontiert sehen, ist der zivilgesellschaftliche Sektor davon bisher weitgehend ausgenommen. Die gesetzlichen Kontrollmöglichkeiten sowie Offenlegungspflichten gegenüber der Allgemeinheit stehen weit hinter den Anforderungen an Politik, Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung zurück. Um das Vertrauen in die Organisationen des Dritten Sektors zu erhalten und zu stärken, ist es nötig, klare Regelung­en zu Transparenz, Rechenschaft und guter Organisationsführung zu entwickeln und umzusetzen.

Fälle von Veruntreuung, Mißbrauch von Spenden sammelnden Organisationen oder dubiose Organisationsformen, in denen Gemeinnützigkeit und Gewinnorientierung allzu eng miteinander verwoben sind, gelangen immer wieder an die Öffentlichkeit. Eine systematische Aufklärung aber fehlt. Die meisten Fälle kommen durch Zufall ans Licht. Dabei hat der überwältigende Teil des zivilgesellschaftlichen Sektors nichts zu verbergen.


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Dominik Rühlmann

Referent Transparenz in der Zivilgesellschaft