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Vorstellung korporativer Mitglieder: Stadt Hilden

Interview mit Bürgermeister Horst Thiele

Können Sie die Stadt Hilden kurz charakterisieren? Wie hat sich Hilden in den letzten 20 Jahren entwickelt?

Hilden ist zentral gelegen im Städtedreieck Düsseldorf, Köln und Wuppertal. Die Stadt bietet günstige Verkehrsanbindungen an die Flughäfen Düsseldorf und Köln-Bonn, sowie an die Schifffahrtszentren Duisburg und Rotterdam. Der interessante Branchenmix mit Handwerk und Gewerbe sowie Industrie und Landwirtschaft zeichnet die Vielfältigkeit der Stadt aus. Die Stadt verfügt über ein hervorragendes soziales Netz, das für Alle – von Jung bis Alt – vielseitige Angebote bereithält. Insbesondere die Vielfalt an Kinderbetreuungs-, Senioren und Familieneinrichtungen ist beispielhaft für die Region.

Was war der Anlass für die Stadt Hilden, Mitglied bei Transparency Deutschland zu werden?

Ein bewusst offener Umgang mit der sensiblen Thematik „Korruption und Korruptionsprävention in Kommunen“ und Vorfälle im eigenen Haus wie auch in verschiedenen anderen Kommunen waren Anlass für die Mitgliedschaft.

Welchen Nutzen möchten Sie als Stadt Hilden aus Ihrer Mitgliedschaft bei Transparency ziehen und was können Sie zu einer erfolgreichen Arbeit von Transparency beitragen?

Wir wünschen uns Transparency Deutschland als Ansprechpartner in allen korruptionsrelevanten Fragestellungen. Dass das aktuelle Informationsangebot für Hilden in vollem Umfang zugänglich ist, ist ein großer Vorteil: Was gibt es Neues in Sachen Korruptionsprävention deutschlandweit oder sogar weltweit. Wir begreifen die Selbstverpflichtung, die wir als kommunales korporatives Mitglied unterschrieben haben, auch im Hinblick auf unsere Aktivitäten in Verwaltung und Kommunalpolitik. Das heißt wir verpflichten uns auch dort zu Null Toleranz für Korruption. Insoweit setzt unsere Mitgliedschaft Zeichen.

Welche Instrumente zur Korruptionsprävention hat die Stadt Hilden entwickelt und wie setzt sie diese ein?

In einem ständigen Prozess sind im Laufe der Jahre eine Reihe verschiedener Maßnahmen entwickelt und installiert worden, sowohl für den Bereich der Verwaltung wie auch im Bereich der Kommunalpolitik. Die bestehende Instrumente werden regelmäßig auf den Prüfstand gestellt und bei Bedarf angepasst, wie auch neue Maßnahmen und Verfahren eingeführt. Für den Bereich der Kommunalpolitik sind die Ehrenordnung des Rates und die Selbstverpflichtungserklärung etabliert. Verschiedene Angaben der einzelnen Kommunalpolitiker zum Beispiel zu Beruf, Beraterverträgen oder Mitgliedschaften in Aufsichtsräten werden auf den Internetseiten der Stadt Hilden öffentlich bekannt gemacht. Für den Bereich der Verwaltung ist eine Dienstanweisung zur Korruptionsprävention und -bekämpfung in Kraft. Es gilt ein Verbot der Annahme von Geschenken. Eine Arbeitsgruppe Korruptionsbekämpfung tagt regelmäßig. Für den Bereich der Beschaffung gilt das „Vier Augen-Prinzip“ und es ist eine zentrale Vergabestelle eingerichtet. Regelmäßig finden Sensibilisierungsveranstaltungen für Mitarbeiter und Führungskräfte der Stadtverwaltung statt und die Geschäftsführer der städtischen Gesellschaften sind Amtsträgern gleichgestellt. Bei einer Ombudsfrau kann jeder Bürger auch anonym Hinweise auf Korruption geben. Aktuell erstellen wir arbeitsplatzbezogene Gefährdungsanalysen für die gesamte Verwaltung.

Wie gehen Sie als Hildener Bürgermeister mit dem Aspekt der Transparenz im Zusammenhang mit der Korruptionsbekämpfung um und wie steht der Stadtrat dazu?

Ich veröffentliche meine Einkünfte und Nebeneinkünfte als Bürgermeister und meine Mitgliedschaften in Unternehmen, Verbänden, Vereinen usw. auf der Homepage der Stadt Hilden. Zu einer so weitgehenden Transparenz konnte sich der Stadtrat bislang nicht durchringen.

Beteiligt sich die Stadt Hilden an der Arbeit von Transparency in Arbeits- oder Regionalgruppen?

Die Stadt Hilden nimmt regelmäßig an den Treffen der Regionalgruppe Rheinland und den Treffen der korporativen Mitglieder teil.

Die Fragen stellte Ulrike Löhr.