Knierim/Rübenstahl/Tsambikakis: Internal Investigations: Ermittlungen im Unternehmen

Heidelberg: C.F. Müller 2013, ISBN 978-3-8114-4225-2, 1151 Seiten, 139,95 Euro

Die erste große interne Untersuchung innerhalb eines Unternehmens datiert auf das Jahr 2007 und fand bei Siemens statt. Unterstützt von einem Heer von Rechtsanwälten unternahm Siemens große Anstrengungen, um Licht in das Dunkel des jahrzehntelangen Korruptionsgebahrens zu bringen. Die Ergebnisse sind bekannt. Seitdem erfreuen sich sogenannte „Internal Investigations“ zunehmender Beliebtheit. Vor allem die Hoffnung, bei Strafverfolgern, Gerichten und Kartellbehörden mit dieser Art der Kooperation Pluspunkte sammeln zu können, motiviert die Unternehmen und lässt sie ganze Abteilungen aufbauen, die sich dieser Thematik widmen. Die rechtlichen Aspekte, die bei einer unternehmensinternen Untersuchung zu berücksichtigen sind, sind außerordentlich vielfältig: nicht nur aus dem Arbeitsrecht, auch aus dem Datenschutzrecht und sogar dem Versicherungsrecht gilt es Restriktionen zu beachten. Daneben sind die einschlägigen Vorschriften des Strafrechts und grundlegende Fragen des Gesellschaftsrechts zu berücksichtigen.
Das vorliegende Werk hat den Anspruch „erstmals...ein allein auf Internal Investigations ausgerichtetes, fachübergreifendes Gesamtwerk“ zu sein (S. V). Diesem Anspruch wird das Buch vollauf gerecht, das sich in zwei Teile gliedert. Im ersten Teil werden die für alle internen Untersuchungen gleichermaßen geltenden Überlegungen dargestellt, also etwa die Fragen danach, ob interne Untersuchungen verpflichtend sind, wer sie initiieren kann und welche Stellung der „Interne Ermittler“ im Rahmen der Untersuchung hat. Hinzu kommen Ausführungen dazu, wie ein solches Projekt intern sinnvoll aufgesetzt werden kann und ausführliche Darlegungen dazu, wie und in welchem Umfang derartige Ermittlungen grundsätzlich durchgeführt werden dürfen.
Im zweiten Teil widmen sich die Autoren dann besonders praxisrelevanten Fallkonstellationen. Hier werden (zum Teil sehr ausführlich) die in Rede stehenden materiell-rechtlichen Anknüpfungspunkte dargestellt (zum Beispiel bei Untersuchungen wegen Verdachts der Korruption oder von Diebstahl/Unterschlagung), begleitet von Ausführungen, was bei derartigen Untersuchungen auch prozessual zu beachten ist (Steuerstrafverfahren, Untersuchungen in der Folge von Unfällen und Katastrophen oder bei Verdacht auf Insolvenzdelikte).
Natürlich lässt sich der Inhalt eines fast 1200 Seiten umfassenden Werkes in einer kurzen Rezension nicht auch nur annähernd wiedergeben. Es bleibt allerdings festzuhalten, dass es den Herausgebern gelungen ist, den Grundstein für ein „Standardwerk“ zu legen, dass allen damit Befassten (Unternehmens-) Juristen eine große Hilfe sein wird, wenn sie selbst mit den Tücken einer internen Untersuchung zu kämpfen haben.

(Roland Heller)

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