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Pressespiegel Internationales Kommunen

Transparency International: Vier Jahre Absichtserklärung mit Beigeschmack

30.03.2009

Leipzig-  l-iz.de berichtet über das Aufnahmeverfahren der Stadt Leipzig als korporatives kommunales Mitglied bei Transparency Deutschland. Danach gäbe es schon seit März 2005 einen Beschluss der SPD-Fraktion und seit Mai 2007 einen entsprechenden Verwaltungsbeschluss zum Beitritt der Stadt. Es wird gemutmaßt, dass die Verzögerung damit zusammenhänge, dass die Anforderungen, die Transparency an seine Mitglieder stelle, nicht erfüllt würden. Beispielsweise gäbe es keinen Ehrenkodex für Mandatsträger.

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Transparency Deutschland: Der im Artikel vermutete Zusammenhang zwischen fehlenden Anforderungen und eines verzögerten Aufnahmeprozesses ist nicht richtig. Der Aufnahmeprozess ist im Fall Leipzig lang, aber nicht ungewöhnlich lang. Ende Mai 2008 gab es eine Präsentation der Stadt Leipzig. In den folgenden Monaten ist es wegen der beruflichen Überlastung von ehrenamtlich Aktiven bei Transparency nicht zu den Folgeschritten gekommen, die inzwischen eingeleitet wurden.