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Stellungnahme zur Neufassung des Deutschen Public Corporate Governance-Mustercodex

12.05.2021

Der Deutsche Public Corporate Governance-Mustercodex (D-PCGM) formuliert die Grundsätze zur Steuerung, Leitung und Aufsicht von und in öffentlichen Unternehmen. Transparency Deutschland nimmt Stellung zu den Bereichen Transparenz und Integrität und begrüßt die nützliche Darstellung der einschlägig anerkannten Instrumentarien, Regeln und Hinweise auf gesetzliche Vorschriften. Der D-PCGM habe Potential, das Vertrauen der Bevölkerung in öffentliche Unternehmen zu stärken. 

Transparency Deutschland unterstützt die Verwendung des D-PCGM als "Muster" im Sinne einer Handreichung und einer Toolbox. Dieser stehe dem Public Corporate Governance Kodex einer Gebietskörperschaft nicht entgegen, da PCGKs vor Ort weiterhin durch die demokratisch legitimierten politischen Gremien entlang lokaler Konditionen entwickelt und verabschiedet werden.

Transparency Deutschland schlägt eine Stärkung von Integrität und Compliance vor. Darunter beispielsweise die Ergänzung der Präambel mit dem Integritätsbegriff und der Einsatz eines*r Antikorruptionsbeauftragten. Auch solle die Geschäftsführung für ein angemessenes Risikomanagement und Risikocontrolling im Unternehmen sorgen. Es gelte auch außerdem, eine positive Stimmung zu den Prinzipien Integrität und Compliance unter Mitarbeitenden zu schaffen. Mehr Transparenz könne durch die Angabe zusätzlicher Informationen auf der Homepage geschaffen werden.