Rumänien am Scheideweg der Demokratie

Köln –  Nach Veränderungen im rumänischen Strafgesetzbuch und der Strafgesetzordnung, kam es laut deutschlandfunk.de (19.08.2018) in Rumänien zu öffentlichen Protesten gegen Korruption und Amtsmissbrauch. Mehrere Änderungen begünstigten aus Sicht der Kritiker die Korruption, anstatt sie zu bekämpfen. Beispielsweise sollten wegen Korruption oder Amtsmissbrauch Verurteilte künftig leichter straffrei davonkommen. Viele Demonstranten wünschten sich mehr Unterstützung aus Brüssel und hofften, dass die anstehende Ratspräsidentschaft Anfang 2019 den Fokus auf Rumänien lenken werde.