Pressespiegel Politik

Ranking: Linkspartei am demokratischsten

09.09.2005

Berlin – Der Verein „Mehr Demokratie“ hat am Donnerstag das Ergebnis eines Demokratie-Rankings vorgestellt, nachdem im Vorfeld die Haltung der voraussichtlich im Bundestag vertretenen Parteien zu vier Themen erfragt wurde: Bundesweite Volksabstimmung, Referendum zur EU-Verfassung, Informationsfreiheitsgesetz und Veröffentlichungspflicht für Nebeneinkünfte von Abgeordneten. Neben den Antworten sei auch das Abstimmungsverhalten der Parteien in den letzten beiden Legislaturperioden in die Bewertung mit eingeflossen. Als erfreulich bezeichnet Percy Rohde von Mehr Demokratie die Bereitschaft der Parteien sich zumindest bei einzelnen Themen für mehr Transparenz und Mitsprache einzusetzen.