Mittwochmittag mit der Regionalgruppe NRW: Transparenz- und Compliance-Regelungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Liebe Mitglieder der Regionalgruppe NRW,

wir freuen uns, Sie zu einem neuen Mittwochmittag mit der Regionalgruppe NRW in dieser Woche einladen zu können.

Unser Jour Fixe ist zurück aus der Sommerpause - wir möchten unsere regelmäßigen virtuellen Treffen bis zum Jahresende monatlich fortsetzen. Jeweils am zweiten Mittwoch im Monat von 13 bis 14 Uhr treffen wir uns in einem Zoom-Meeting und laden hierzu eine Referentin oder einen Referenten ein. Passend zur Mittagszeit werden wir jede Referentin und jeden Referenten nach dem Lieblingsgericht fragen und das Rezept zur Verfügung stellen.

Am 11. Oktober 2023 von 13 bis 14 Uhr wird Frau Britta Niemeyer, Compliance-Beauftragte beim Hessischen Rundfunk, mit uns über die neuen Transparenz- und Compliance-Regelungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sprechen. Im 4. Medienänderungsstaatsvertrag (MÄStV) wurde für die Rundfunkanstalten festgelegt, dass diese größtmögliche Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit sicherstellen sollen. Die einzelnen Vorschriften sollen Misswirtschaft, wie sie beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) bekannt geworden ist, künftig verhindern.

Der Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags Nordrhein-Westfalen hat am 28. September 2023 eine Sachverständigenanhörung zum 4. MÄStV durchgeführt und Transparency Deutschland e.V. hierzu eingeladen. Die schriftliche Stellungnahme hat die Regionalgruppe NRW zusammen mit der AG Transparenz in den Medien verfasst (siehe Anlage). Transparency hat in der Stellungnahme festgestellt, dass die neuen Regelungen nicht weit genug gehen.

Karin Holloch hat dazu in der Ausschuss-Anhörung gesagt: „Beim Umgang mit öffentlichen Geldern darf Transparenz keine lästige Pflicht sein, die die Bürgerinnen und Bürger einfordern müssen. Vielmehr muss es das Selbstverständnis der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werden, proaktiv und vollumfänglich alle relevanten Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.“

Bitte wählen Sie sich über folgenden Link ein:

https://us02web.zoom.us/j/89952134395?pwd=ekVKRjl4OE11YnJZVkN1R0FwVmNVUT09

Meeting-ID: 899 5213 4395

Kenncode: 670666

Sie können sich auch telefonisch in die Konferenz einwählen: +49 69 3807 9883

Frau Niemeyer schlägt uns Penne Arrabiata als Mittagsgericht vor. Das Rezept finden Sie zum Beispiel hier: https://www.chefkoch.de/rezepte/98601039438426/Penne-all-arrabbiata.html

Bitte merken Sie sich auch den nächsten Termin am 8. November 2023 von 13 bis 14 Uhr vor. Eine Einladung folgt.

Wir freuen uns sehr auf die anstehenden Veranstaltungen und die Gespräche mit Ihnen.

Herzliche Grüße

Karin Holloch und Dr. Dominik Lentz

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Leitung Regionalgruppe NRW