Kritik am Europäischen Patentamt: Patente ohne Wert?

Laut Stuttgarter Nachrichten sieht Michael Heisel, Co-Leiter der Regionalgruppe Bayern von Transparency Deutschland, beim Europäischen Patentamt (Epa) strukturelle Probleme, die Korruption erleichtern können. Dabei gehe es u.a. um den Epa-Verwaltungsrat, in dem 39 europäische Länder vertreten seien und der die Amtsführung kontrollieren solle. Heisel sehe hier die Gefahr eines Interessenkonfliktes, da das Amt für viele Länder die Patentprüfung übernehme. Zum anderen würden den Staaten Anteile der Einnahmen des Amts für erteilte Patente zufließen.