Vorstellung korporativer Mitglieder: Landeshauptstadt Potsdam
Interview mit Dr. Hartmut A. Grams, Ombudsmann der Landeshauptstadt Potsdam
Seit Januar 2015 ist Rechtsanwalt Dr. Hartmut A. Grams externer Ombudsmann der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam. Er hat das Amt von Rechtsanwältin Elke Schäfer übernommen, die dieses von 2009 bis 2014 innehatte.
Wie wird man Ombudsmann und welche Qualifikation bringen Sie mit?
Die externe anwaltliche Dienstleistung war öffentlich ausgeschrieben: Die Bieterinnen und Bieter mussten sich mit einem Konzept bewerben und die Auswahl erfolgte durch eine Kommission. Ich bin gelernter Beamter (Senatsverwaltung für Inneres Berlin), kenne also Verwaltungsstrukturen, Herausforderungen und Denkweise öffentlicher Bediensteter. Ich bin seit 20 Jahren als Rechtsanwalt tätig und zugelassener Fachanwalt für Bau- und Architekten- sowie für Medizinrecht. Damit bin ich in korruptionsanfälligen Bereichen wie Bau, Vergabe und Compliance unter anderem im Gesundheitssektor tätig. Nach zustimmendem Beschluss des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung hat der Oberbürgermeister den Vertrag mit mir abgeschlossen.
Was ist Ihre Aufgabe und mit wem arbeiten Sie zusammen?
Die Durchführung der Korruptionsprävention und -bekämpfung ist dreigeteilt: Ich betreibe die externe Anlaufstelle für Hinweise und deren Vorprüfung. Ich berate die Landeshauptstadt Potsdam hinsichtlich Einzelvorgängen und der Weiterentwicklung der Instrumentarien zur Korruptionsprävention. Ich führe mit der Antikorruptionsbeauftragten der Landeshauptstadt Schulungsmaßnahmen in der Stadtverwaltung durch. Sie ist meine primäre Ansprechpartnerin.
Wie können Sie Verwaltung und Stadtverordnete unterstützen?
Der Gesetzgeber ändert gerade erneut das Korruptionsstrafrecht, weshalb Beratungs- und Schulungsbedarf besteht. Gleichwohl dürfte der Schwerpunkt gegebenenfalls in der Weiterentwicklung und Umsetzung verwaltungsinterner Präventionsverfahren liegen. Es finden Gespräche mit allen Antikorruptionsbeauftragten städtischer Institutionen, Unternehmen, Betriebe und so weiter statt. Die Stadtverordneten erhalten eine eigene Informationsveranstaltung.
Arbeiten Sie mit anderen Ombudspersonen zusammen und setzen Sie sich in anderen Organisationen für das Thema Korruptionsprävention ein?
Es besteht Kontakt zum Büro von Rechtsanwältin Elke Schäfer. Mein Tätigkeitsbeginn wird derzeit im Rahmen bereichsspezifischer Öffentlichkeitsarbeit und durch das Kommunale Bildungswerk e.V. bekannt gemacht. Die „Sauberkeit der öffentlichen Verwaltung“ zu fördern, ist mein Hauptmotiv. Daraus können sich weitere Engagements ergeben.
Die Fragen stellte Sylvia Schwab.
