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Nationaler Integritätsbericht Deutschland

Das National-Integrity-System (NIS)-Projekt ist Teil einer EU-weiten Initiative im Kampf gegen Korruption. Das Projekt wird von der Generaldirektion Inneres der Europäischen Kommission finanziell unterstützt. Insgesamt beteiligen sich 23 EU-Mitgliedstaaten an dem Projekt und erstellen einen nationalen NIS-Bericht. Unabhängig von dem EU-geförderten Projekt werden auch in Luxemburg, Norwegen und der Schweiz NIS-Berichte erstellt.

Der National-Integrity-System (NIS)-Bericht bietet einen breiten Überblick über die Antikorruptionsbemühungen in einem Land. Er analysiert die zentralen Institutionen eines Landes nach ihren Mechanismen zur Korruptionsvermeidung und -bekämpfung. 13 Institutionen (hier: Pfeiler) bilden dabei das „Nationale Integritätssystem“ (National Integrity System, NIS): Legislative, Exekutive, Judikative, öffentliche Verwaltung, Strafverfolgung, Wahlleitung, Ombudspersonen, Institutionen der Rechnungsprüfung, Antikorruptionsbehörden, Parteien, Medien, Zivilgesellschaft und Wirtschaft. Sofern diese Institutionen gut funktionieren und über effektive Präventionsmechanismen verfügen, bilden sie im Zusammenspiel ein robustes Nationales Integritätssystem, das Korruption effektiv abwehren kann. Sofern dieses System Schwächen aufzeigt, ist es anfällig für Korruption. Transparency International Deutschland e.V. (Transparency Deutschland) definiert Korruption als Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen.

Korruption hat zahlreiche negative Auswirkungen auf die Gesellschaft insgesamt. Wettbewerbsverzerrungen führen zu höheren Preisen und Gebühren bzw. minderer Qualität. Intransparentes staatliches und öffentliches Handeln schwächt die allgemeine Rechtssicherheit. Schließlich kann eine betroffene Volkswirtschaft nicht das mögliche Wohlstandsniveau erreichen, wenn ihr Marktmechanismus durch korrupte Akteure gestört wird.2 Vor allem aber führt Korruption in einer Gesellschaft zu Vertrauensverlust und zur Schwächung demokratischer Institutionen. Korruption kann außerdem ökologische Schäden verursachen und soziale Ungerechtigkeit verstärken.