Der Beirat stellt sich vor: Oliver Malchow
Interview mit Oliver Malchow, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei
Oliver Malchow ist Kriminaloberrat und seit Mai 2013 Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Bis 2013 war er Leiter der Kriminalpolizeistelle Kiel und Landesbezirksvorsitzender Schleswig-Holstein der GdP. Seit Januar 2015 ist Oliver Malchow Mitglied im Beirat von Transparency Deutschland.
Wo sind Sie als Vorsitzender der Polizeigewerkschaft mit Korruption konfrontiert?
Korruption ist ein Bestandteil bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der Wirtschaftskriminalität. Persönlich bin ich als Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei damit aber nur befasst, wenn ich mich öffentlich über einen Fall äußere, der den Bereich der inneren Sicherheit mehr als nur streift. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein hohes Maß an Vertrauen in die deutsche Polizei. Durch die Unbestechlichkeit meiner Kolleginnen und Kollegen ist das auch gerechtfertigt. Als Polizeibeamte müssen wir selbst kleine Dankeschön-Gaben argloser Bürger aufgrund der für Polizeibeamte sehr strengen Bestimmungen ablehnen. Das stößt oft auf Unverständnis, weil die Mitbürger es nur gut meinen und nicht verstehen, dass eine Lage Kuchen oder eine Kiste mit Getränken schon des Guten zu viel sind. Wir sagen immer: Die Polizei hält den Kopf hin, nicht die Hand auf.
Viele Menschen sehen in der Korruption einen Missstand, der die Demokratie gefährdet. Sehen Sie das auch so? Glauben Sie, dass Korruption in Deutschland verbreitet ist?
Unsere Demokratie ist so fest verankert, dass Korruption sie in ihren Grundfesten nicht erschüttern kann. Wegleugnen oder übergehen kann man sie auf der anderen Seite natürlich auch nicht. In Bezug auf Korruption ist festzustellen, dass es Menschen und Zusammenschlüsse gibt, die den Weg durch die Parlamente, ganz egal auf welcher Ebene, oder über die Schreibtische der Behörden deutlich abkürzen und dabei auch noch die Richtung bestimmen wollen. Für ein Alltagsdelikt wie Fahrraddiebstahl oder Schwarzfahren halte ich die Korruption aber nicht.
In den Entwicklungs- und Schwellenländern ist angeblich die Korruption auch unter den Polizisten verbreitet. Ich kann das nicht aus persönlicher Erfahrung bestätigen, aber ich habe immer wieder davon gelesen. Was sind nach Ihrer Meinung die Gründe dafür?
In manchen Ländern herrschen andere Standards im Umgang mit Korruption in der Polizei als in Deutschland. Zudem werden Polizisten nicht überall so bezahlt, wie es aufgrund der Schwere der Aufgabe nötig wäre. Da kann es vorkommen, dass die Hand aufgehalten wird. Das ist zwar nicht entschuldbar, jedoch zumindest nachvollziehbar, wenn sich an der materiellen Situation nichts ändert.
Gibt es bei der Ausbildung der Polizei in Deutschland Schulungen zur Korruptionsprävention und zum Erkennen von korruptivem Verhalten?
Die Ausbildung von Polizistinnen und Polizisten ist sehr umfangreich und schließt die Sensibilisierung für Korruption selbstverständlich ein. Natürlich werden die Polizistinnen und Polizisten geschult, um bei Durchsuchungen und Beschlagnahmungen sachgerecht vorgehen zu können. Zudem wird den Beamtinnen und Beamten sehr deutlich gemacht, dass etwa unterbliebene Handlungen ihrerseits als Verstoß gegen das Dienstrecht bewertet werden können und dann erhebliche bis existenzielle Konsequenzen für sie haben können.
Die Fragen stellte Anke Martiny.
