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18.09.2008

München- Financial Times Deutschland berichtet in einem umfangreichen Artikel über einige gescheiterte Versuche bezüglich der Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), das 2006 in Kraft gesetzt wurde. Anhand des Beispieles von dem Journalisten Chris Humbs wird beschrieben, wie die NRW-Bank immer wieder andere Gründe genannt habe, um Subventionsverträge mit Nokia nicht einsehen zu lassen. Auch hätten die nordrhein-westfälischen Behörden sowie das Oberverwaltungsgericht Münster das Gesetz sehr restriktiv angewendet beziehungsweise ausgelegt. Im Gegensatz zu den USA und England seien bisher nur relativ wenige Anträge seit der Rechtskräftigkeit gestellt worden. Kritiker seien dafür, das Gesetz zu überarbeiten, um den Spielraum der Ausnahmen zu verringern.

 08_09_16_FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND (kein Link)