Wulffs Rücktritt: Der tödliche Vermerk

Frankfurt am Main – Laut faz.net hat ein Vermerk, den Peter Hintze, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, in einer Talkshow erwähnt habe, maßgeblich dazu beigetragen, dass die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität von Christian Wulff am Vorabend von dessen Rücktritt beantragte. Im Nachgang zur Sendung habe sich die Staatsanwaltschaft, deren Antrag inzwischen durch den Rücktritt Wulffs obsolet geworden sei, bei der Staatskanzlei Niedersachsen um die Übermittlung des von Hintze angedeuteten Materials bemüht. Es habe sich um einen Sachstandsvermerk aus dem Jahre 2009 gehandelt, der empfohlen habe, künftig keine Bürgschaften im Rahmen der Filmförderung mehr zu gewähren. Wulff, dem eine enge Beziehung zum Filmproduzent David Groenewold nachgesagt werde und die niedersächsische Filmförderung ein besonderes Anliegen gewesen sei, habe auf dem Vermerk notiert, dass er die Empfehlungen des Medienrats für „überzogen“ und „fundamental“ halte.

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