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Wowereits Terminkalender bleibt "geheim

15.12.2006

Berlin – Der Terminkalender des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Klaus Wowereit, muss nicht veröffentlicht werden. Wie der Tagesspiegel berichtet, hatte ein Journalist unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz auf die Offenlegung der Termine des Bürgermeisters geklagt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies diese Klage ab. Der Terminkalender sei keine Akte einer öffentlichen Stelle im Sinne des Informationsfreiheitsgesetzes und müsse daher auch nicht zugänglich gemacht werden.
06-12-14_Tagesspiegel