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Wer fördert eigentlich wen oder was?

27.01.2006

Brüssel – Der Fall des US-amerikanischen Lobbyisten Abramoff lasse auch in der EU die Frage nach angemessenen Maßnahmen gegen Korruption und intransparenten Lobbyismus aufkommen, berichtet die Märkische Allgemeine. In Brüssel seien rund 10000 Lobbyisten vertreten, knapp die Hälfte seien Mitglieder eines Netzes mit ethischen Grundsätzen. Da große Unternehmen, Interessenverbände und Sozialpartner aus allen Mitgliedsländern in Brüssel Lobbyismus betrieben, sei ein undurchschaubares Beziehungsgeflecht entstanden. Seit vor einigen Wochen die Nachfrage eines Kommissionsmitglieds, welche NGO eigentlich wie viel Geld von der EU erhalte, unbeantwortet bleiben musste, werde an einer Zusammenstellung gearbeitet. Klar sei bislang nur, dass die EU sogar Organisationen, deren erklärtes Hauptziel Lobbyismus ist, mit EU-Mitteln fördert. Die Allianz für transparentes Lobbying und Ethische Regeln (Alter-EU) habe ein Lobbyisten-Register gefordert. Die Kommission befürworte dieses Vorhaben grundsätzlich. Für die Brüsseler Politiker selbst gilt allerdings derzeit, dass Zuwendungen von Unternehmen nicht angegeben werden müssen.

06-01-24_Märkische Allgemeine