Orbán feiert Triumph als „Zukunft Europas“

Tagesspiegel.de berichtet über den erneuten Wahlsieg des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Seine Regierungskoalition habe sich eine vierte Amtszeit in Folge gesichert. Obwohl die Opposition erstmalig in einem Bündnis angetreten sei, habe sie sich im System Orbáns der “illiberalen Demokratie” nicht durchsetzen können. In den letzten zwölf Jahren seien die Presse- und Wissenschaftsfreiheit sowie die Arbeit der Zivilgesellschaft eingeschränkt worden, sodass der Regierungspropaganda wenig entgegenzusetzen sei. Zudem stufe Transparency International Ungarn als zweitkorruptestes Land innerhalb der EU ein. Auch in Ungarn habe der Krieg in der Ukraine zentrale Themen wie Anti-Korruption überschattet. Den Krieg in der Ukraine habe Orbán zu seinen Gunsten genutzt, indem er sich als Garant von Frieden und Sicherheit inszeniert habe.