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Nachvollziehbare Diäten

01.11.2006

Köln – Nach Informationen von n-tv hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine regelmäßige Anpassung von Abgeordnetendiäten per Gesetz angeregt. Die Anpassung solle sich an der Entwicklung von Einkommen in anderen Berufsfeldern orientieren. Zudem habe Lammert dafür plädiert, dass auch Kandidaten auf ein Bundestagsmandat ihre Nebentätigkeiten offen legen müssen. Neben den Überlegungen von Lammert werden weitere Forderungen thematisiert: So wird erwähnt, dass der Bundesfinanzhof in dieser Woche die Zulässigkeit der pauschalen Aufwandsentschädigung in Frage gestellt habe.
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