Max Schrems: Datenschützer geht gegen Facebook-Aufsichtsbehörde in Irland vor

Hamburg – zeit.de schreibt über die Auseinandersetzung des Datenschutzaktivisten Max Schrems mit der für Facebook zuständigen Aufsichtsbehörde in Irland. Schrems' Verein Noyb habe in einem Streit mit Irlands Datenschutzkommission die österreichische Korruptionsstaatsanwaltschaft eingeschaltet. Auslöser sei die Forderung der irischen Behörde an Noyb, eine Verschwiegenheitserklärung in einem laufenden Verfahren rund um den Datenschutz bei Facebook zu unterschreiben. Schrems argumentiere, die Forderung der Behörde könnte eine illegale Vorteilsannahme darstellen, da es um einen Vorteil für die Beamten gehe. In der Sache gehe es um die Frage, ob es rechtmäßig sei, dass Facebook nur nutzen könne, wer der Verarbeitung von Daten zu Werbezwecken zustimme. Der österreichische Anwalt habe schon mehrmals erfolgreich gegen Facebook geklagt.