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Korruptionsbericht - KBV widerspricht Transparency International

17.07.2008

Berlin- aerzteblatt.de berichtet, dass die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) kritisiere, die Neufassung des Grundsatzpapiers zu Transparenzmängeln und Korruption im Gesundheitswesen von Transparency Deutschland enthalte "längst überholte Darstellungen". Die KBV führt an, dass das Thema manipulationsfreie Praxis-Software nicht dem aktuellen Stand entspräche und dass der Länderausschuss der KBV - obwohl im Papier erwähnt - seit vier Jahren nicht mehr existiere.

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Transparency Deutschland erkennt an, dass der Länderausschuss nicht mehr existiert und streicht die entsprechenden acht Zeilen im 63-seitigen Gesundheitspapier. Hinsichtlich der manipulationsfreien Praxis-Software bekräftigt Transparency Deutschland seine Kritik an den intransparenten Absprachen zwischen der KBV und dem Anwalt der Software-Anbieter, die einen gesetzlichen Auftrag an die Selbstverwaltung in einen unverbindliche Selbstverpflichtungserklärung der Warenanbieter umwandeln wollten. Nach Intervention und Verhandlungen mit der GKV wurde am 11. Juni 2008 ein Anforderungskatalog hinsichtlich Software und Datenbanken für Vertragspraxen unterzeichnet. Ab 1. Juli 2008 dürfen Ärzte nur noch zertifizierte Software verwenden. Die Kontrolle obliegt der KBV. Dieser Sachverhalt wird im Papier, das als Stand "Juni 2008" angibt, ergänzt. Transparency wird mit Interesse beobachten, inwieweit dies in den Praxen umgesetzt und durch die KBV kontrolliert wird. Transparency begrüßt, dass die KBV an den weiteren konkreten Sachverhalten und Folgerungen im Gesundheitspapier explizit keinen Anstoß nimmt.