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Finger weg, Otto!

06.02.2008

Hamburg- Die Zeit berichtet von der Verfassungsbeschwerde der Schriftstellerin Juli Zeh gegen den von Otto Schily eingeführten biometrischen Pass. Die Klägerin behaupte, dass Schily seine Nebeneinkünfte bisher nicht offen legen wolle, weil er seit zwei Jahren als Aufsichtsratsmitglied einer Biometrie-Firma Geld beziehe. Das beschreibe Zeh in ihrer Beschwerde als Befangenheit Schilys, denn diese Byometric Systems AG sei für die biometrische Erkennung an den europäischen Grenzen verantwortlich. Das sei der wahre Grund für die europäische Einführung des biometrischen Passes gewesen. Der deutsche Vertreter im Europäischen Rat streite diese Vorwürfe eines Interessenskonflikts ab. Es sei noch unsicher, ob das Bundesverfassungsgericht die Klage überhaupt annimmt, denn es handele sich um europäische Rechtsakte.

08-01-31_Die Zeit
Kein Link, gedruckte Ausgabe Nr. 6, S. 10.