Wissenschaft

Themen

  • Wahrung der verfassungsrechtich garantierten Unabhängigkeit von Wissenschaft, Forschung und Lehre
  • Öffentliche Transparenz und wirksame Kontrolle zur Bekämpfung von Korruption an Hochschulen und Forschungseinrichtungen
  • Transparenz wissenschaftlicher Politikberatung
  • Demokratieabbau an den Hochschulen
  • Keine Ausnahmen für den Wissenschaftsbereich in den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder
  • Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Einwerbung von Drittmitteln in allen Bundesländern

 

Hintergrund

"Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei." (Grundgesetz Art. 5 Abs. 3 Satz 1).

 

Dieses Grundrecht gewährt jedem deutschen Staatsbürger ein individuelles Freiheitsrecht für wissenschaftliche Tätigkeit. Es schützt aber auch die Institutionen der Wissenschaft vor fremder Einflussnahme und bildet so die Grundlage der wissenschaftlichen Selbstverantwortung. Es umfasst die Freiheit zur Wahl der Forschungsgegenstände, der Lehrthemen, der Methoden der Wissenschaftsausübung und fordert die unbeschränkte Verbreitung ihrer Ergebnisse. Das Freiheitsgebot schützt vor äußerem Zwang, insbesondere durch die Wirtschaft und den Staat. Statt des volkstümlichen Grundsatzes "Wer zahlt, bestimmt die Musik" gilt hier ein höchstrangiges Freiheitsrecht ...[mehr]

 

Informationsfreiheit auch und gerade für die Wissenschaft

Es gehört nicht nur zum Versagen der Politik, sondern auch der Wissenschaft und ihren führenden Institutionen, dass ausgerechnet der Bereich Wissenschaft aus den meisten der noch im Entstehen begriffenen deutschen Informationsfreiheitsgesetzen pauschal ausgeklammert wird. (Zur Veröffentlichungspflicht für Kooperationsverträge zwischen Hochschulen und Unternehmen, siehe Ausarbeitung des deutschen Bundestages vom Juli 2011) Das ist in Anbetracht der grundsätzlich zur Funktionsweise der Wissenschaft gehörenden öffentlichen Kommunikation und der ständig erforderlichen kritischen Prüfung all ihrer Ergebnisse völlig unakzeptabel. Aber auch von der gesellschaftlichen Zielsetzung her muss öffentlich finanzierte Wissenschaft ihr Wissen, ihre Erkenntnisse und Erfahrungen der Öffentlichkeit vollständig zugänglich machen. Öffentlich finanzierte Wissenschaft ist Gemeingut, nicht Privateigentum. Auch dazu ist Transparenz erforderlich und die Kooperation mit der Arbeitsgruppe Informationsfreiheit für uns deswegen besonders wichtig.

 

Offenheit und Abwehr von Fremdbestimmung bei Drittmittel-Finanzierungen

Als besonders wirksame Maßnahmen, Wissenschaft, Forschung und Lehre für Partialinteressen zu nutzen oder gar zu missbrauchen, haben sich im Zuge marktwirtschaftlicher Grundhaltungen diverse Drittmittel-Finanzierungsmodelle zur Einflussnahme und Nutzung wissenschaftlicher Ergebnisse herauskristallisiert.
Die Arbeitsgruppe Wissenschaft von TI wendet sich nicht grundsätzlich gegen durch Drittmittel finanzierte Wissenschaft...[mehr]

 

Hochschulwatch

Hochschulwatch, ein Projekt von Transparency Deutschland mit Unterstützung durch die tageszeitung und die bundesweite Studierendenvertretung fzs (freier zusammenschluss von studentInnenschaften), vermittelt einen Überblick über und detailreiche Einsicht in den Umfang und die Verteilung der privaten und staatlichen Drittmittel auf die deutschen Hochschulen.

 

Sonderfall Medizinische Forschung und Entwicklung

Das mit Abstand größte private Drittmittelaufkommen aller Fakultäten weist die Medizin aus. Nirgendwo sonst ist offenbar die wirtschaftliche Auswertung von Forschungsergebnissen so direkt und intensiv möglich. Das liegt auch daran, dass an der medizinischen Forschung auch ein weiterer, deutlich größerer Bereich öffentlich-rechtlichen Handelns hängt, als es der Wissenschaftsbereich insgesamt ist: Das Gesundheitswesen. Durch diesen inhaltlichen Zusammenhang ist unsere besondere Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Gesundheitswesen motiviert.

 

Transparenz wissenschaftlicher Politikberatung

Bundesregierung und Bundestag nutzen für ihre politischen  Gestaltungsaufgaben und die Entscheidungsvorbereitung den Rat von Wissenschaftlern.  Neben der Vergabe von Gutachten und Studien im Rahmen der Forschungsförderung und ressortakzessorischen Forschung (öffentliche Drittmittelforschung) nutzen sie hierfür institutionalisierte Formen der Politikberatung. Dies sind u.a. Kommissionen, Beiräte und Sachverständigenräte. Sie werden in der Regel vom federführenden Ressort eingesetzt. (Siehe Übersicht der Beratungsgremien mit Stand September 2010: Infobrief des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages WD 3-3010-372/10).
Wissenschaftliche Politikberatung kann auch zur Vermittlung von Partikularinteressen genutzt werden. Wir wollen daher die Verfahren der Einsetzung von Beratungsgremien untersuchen. Uns interessieren  u.a. der Grad der Unabhängigkeit und Ausgewogenheit der Besetzung, mögliche Interessenkonflikte, die Öffentlichkeit der Beratungsergebnisse und Abstimmungsregeln. Dies soll zunächst an ausgewählten Gremien untersucht werden. Ziel ist die Erarbeitung von Regeln zur Sicherstellung der Transparenz der wissenschaftlichen Politikberatung als Forderungskatalog gegenüber der Bundesregierung und den Länderregierungen. Die Arbeiten erfolgen in enger Kooperation mit der AG Politik. Erste Überlegungen zur Vorbereitung von TI-D Leitlinien wissenschaftlicher Politikberatung sowie eine Analyse von Beratungsgremien der Bundesregierung wurden bereits erarbeitet.

Beiträge aus dem Pressespiegel zum Thema Wissenschaft

Mitmachen?

Wenn Sie sich aktiv in der von Arne Semsrott geleiteten Arbeitsgruppe Wissenschaft engagieren wollen, melden Sie sich bitte unter office(at)transparency.de.

 

Unsere Dokumente zum Thema

Stellungnahme für die Sitzung des Innenausschusses und Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landtags NRW zu dem Antrag der Fraktion der PIRATEN Drs. 16/9589 „Informationsfreiheit darf nicht an der Universitätstür Halt machen! – Landesregierung muss endlich für Transparenz sorgen“, Transparency Deutschland, 20.04.2016 (pdf, 183 kB)

"Es ist nicht mehr das Interesse der Allgemeinheit, welches festlegt, worüber geforscht wird", Scheinwerfer 70, Februar 2016
Checkliste für "Self-Audits" zur Korruptionsprävention an Hochschulen, Transparency Deutschland, Juni 2015 (pdf, 301 kB)

Stellungnahme zu den im Entwurf des 3. Bremer Hochschulreformgesetzes (Drucksache 18/1736) vorgesehenen Änderungen zur Drittmitteltransparenz (§§ 52 und 75), Transparency Deutschland, 13.02.2015 (pdf, 42 kB)

Wissenschaft - gläserne Leuchttürme oder Irrlichter?, W. Wodarg, Nachdenkseiten, 15. 4. 2014

Wenn nur noch Zahlen zählen, G.U. Tolkiehn, Die Neue Hochschule 1-2014,  S.6-9

Age of Transparency in Lehre und Forschung, E. Müller, Vortrag Uni St. Gallen 20. 9. 2013

Global Corruption Report 2013: Education

Weg mit den Weisen, R. Kreibich, Bild der Wissenschaft 7/2009, S. 82

Quellensammlung zu Demokratieabbau und Hierarchisierung an deutschen Hochschulen

 

 

 

 

Weiterführende Informationen

Die Hochschulgesetzgebung

Der Bund hatte im Bereich der Bildung in der Vergangenheit nur Rahmenkompetenzen, die er insb. im Hochschulrahmengesetz (HRG) ausübt. Daneben betätigt er sich im Bereich der Großforschung und der Förderung von universitärer Forschung zu besonderen Themen. Im Rahmen der Föderalismusreform verlor der Bund 2007 seine Rahmengesetzgebungskompetenz. Verblieben sind lediglich Rahmengesetzgebungsbefugnisse in Bezug auf die Hochschulzulassung...[mehr]


Hier eine Übersicht über Hochschulgesetze und Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder und laufende Änderungsvorhaben

 

 

 

 

Pressemitteilungen zum Thema

Mittwoch, 11.05.2016
Verträge von Uni Mainz mit Boehringer Ingelheim Stiftung: Transparency Deutschland fordert Offenlegung von Kooperationsverträgen

[mehr] 

Was ist Korruption?

Was macht Transparency Deutschland dagegen?

Initiative Transparente Zivilgesellschaft