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Transparency in den Medien

20.06.2017
NGOs mehr als ein Feigenblatt?

Köln – deutschlandfunk.de (18.06.17) thematisiert angesichts der Bewerbung Deutschlands um die Euro 2024, welchen Beitrag Nichtregierungsorganisationen im Verfahren leisten können. Laut Sylvia Schenk, Leiterin der Arbeitsgruppe Sport von Transparency Deutschland, verfügten fast alle größeren Unternehmen inzwischen über sogenannte Compliance-Abteilungen. Der DFB habe ebenfalls Schritte in diese Richtung unternommen und sie gehe davon aus, dass die Mechanismen auch in einem Verband funktionieren können. Darüber hinaus sei ein Code of Conduct für das Ehrenamt im Sport erarbeitet worden. Laut deutschlandfunk.de bedeute dies, dass Transparency Deutschland auf die Strukturen und nicht auf Kontoauszüge schaue. Dies wäre von den ehrenamtlichen Mitgliedern auch gar nicht leistbar.

 

18_06_17_deutschlandfunk.de


20.06.2017
„Ich bevorzuge eine Streitkultur“

Berlin – In einem Interview mit taz.de (17.06.17) spricht Anna-Maija Mertens, Geschäftsführerin von Transparency Deutschland, über die Arbeit von Transparency Deutschland, den Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) und die Unterschiede zwischen Deutschland und Finnland. Transparency Deutschland gehe es darum, strukturelle Veränderungen voranzutreiben und einen Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Die ehrenamtlichen Expertinnen und Experten beschäftigten sich beispielsweise damit, Vorschläge zur Bekämpfung von Korruption in Wissenschaft, Politik, Medien oder im Gesundheitswesen zu machen. Mit ihrem Kollegen Transparency Russland habe sie über den CPI gesprochen. Laut ihm wäre Korruption in Russland niemals so verbreitet, wenn das Geld nicht in Ländern wie Deutschland oder Finnland angelegt werden könnte.

 

17_06_17_taz.de


20.06.2017
"Schlimmstes soziales Übel"

Köln – Laut domradio.de (15.06.17) hat der Vatikan ein internationales Forum zum Thema Korruption abgehalten. Ziel des internationalen Forums sei ein Austausch über das globale Phänomen der Korruption sowie deren Verflechtung mit mafiösen Organisationen gewesen. Aus Deutschland sei eine Delegation von Transparency International angereist. Edda Müller, Vorsitzende von Transparency Deutschland, habe betont, die Glaubwürdigkeit der Kirche hinge auch von ihrem Umgang mit Geld und Macht ab. Fortschritte könne es beispielsweise bei der Erstellung von Bistumsbilanzen und bei der Bewertung kirchlicher Immobilien geben. Problematisch seien auch Strukturen, in denen Aufsichtsgremien von denjenigen bestellt würden, die zu kontrollieren seien.


15_06_17_domradio.de


Wirtschaft

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Politik

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Verwaltung

20.06.2017
Neues Portal will Lobbyisten outen

Hamburg – spiegel.de (15.06.17) berichtet über das Onlineportal „Gläserne Gesetze“ von fragdenstaat.de und abgeordnetenwatch.de, welches bislang unveröffentlichte Lobby-Papiere zugänglich machen soll. Die Bundesregierung veröffentliche in der Regel keine Stellungnahmen von Unternehmen und Verbänden zu Gesetzentwürfen. Auf dem Portal seien 17.000 Fälle gesammelt worden, in denen Lobbyisten um eine Bewertung von Gesetzesvorhaben gefragt wurden. Nutzer der Webseite könnten nun die internen Unterlagen mit Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz bei den Ministerien anfragen und auf dem Portal veröffentlichen. Man wolle herausfinden, was mit den Stellungnahmen passiere und ob Änderungswünsche von bestimmten Institutionen bevorzugt würden.

 

15_06_17_spiegel.de


20.06.2017
Informationsfreiheitsgesetz: Sinkende Anzahl bei Beschwerden und Eingaben

Berlin – Laut netzpolitik.org (13.06.17) ist die Anzahl der Beschwerden und Eingaben an die Bundesbeauftragte für Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) im vergangenen Jahr gesunken. Diese werde tätig, wenn es zum Streit um die Herausgabe von Unterlagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) käme. Nach ihrer Information habe es im Jahr 2015 640 Eingaben und im Jahr 2016 464 Eingaben gegeben. Es gehe nicht um die Anzahl der IFG-Anfragen an sich, sondern um Fälle, bei denen die BfDI um Hilfe und Vermittlung gebeten werde.

 

13_06_17_netzpolitik.org


Kommunen

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Gesundheit

20.06.2017
Nebenwirkungen zugelassener Medikamente bleiben Behörden oft verborgen

Münster – Laut wn.de (07.06.17) geben Ärzte Hinweise auf Nebenwirkungen zugelassener Medikamente zu selten an die zuständige Behörde weiter. Sogenannte „Spontanmeldungen“ gäbe es nur in zehn Prozent der Fälle, habe Angela Spelsberg, Leiterin der Arbeitsgruppe Gesundheitswesen von Transparency Deutschland, kritisiert. In einigen Fällen würden Nebenwirkungen nur an das Pharmaunternehmen weitergegeben. Daten aus Arzneimittelstudien vor und nach der Zulassung dürften nicht länger Betriebs- und Geschäftsgeheimnis sein.

 

07_06_17_wn.de


Entwicklungszusammenarbeit

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Sport

20.06.2017
Schweiz verurteilt Ex-Banker

Düsseldorf – handelsblatt.com (16.06.17) berichtet, dass die Schweizer Behörden zwei Jahre nach Beginn der Untersuchungen im FIFA-Korruptionsskandal ein erstes Strafverfahren abgeschlossen haben. Ein ehemaliger Banker sei wegen Urkundenfälschung sowie Verstoßes gegen Geldwäschegesetze verurteilt worden, habe die Schweizer Bundesanwaltschaft am 16. Juni 2017 mitgeteilt. Die durch den Bankmitarbeiter in diesem Zusammenhang erlangten Zahlungen in der Höhe von 650.000 US-Dollar würden eingezogen. Die Bundesanwaltschaft führe rund um den Weltfußballverband insgesamt rund 25 Strafverfahren. Das US-Verfahren gegen die FIFA habe vor zwei Jahren ein Erdbeben ausgelöst, das unter anderem auch Präsident Sepp Blatter zum Abgang gezwungen habe.

 

16_06_17_handelsblatt.com


Hinweisgeber

20.06.2017
Wie sich der Fall Reality Winner auf deutsche Whistleblower auswirkt

München – Auf wired.de (12.06.17) befasst sich Sofie Czilwik mit der enttarnten US-Whistleblowerin Reality Winner und wie sich ihr Fall auf Hinweisgeber in Deutschland auswirken könnte. Der Fall zeige, wie schwierig es sei, anonym zu leaken und wie gut die Behörden mittlerweile vorbereitet seien. In Deutschland herrsche für Hinweisgeber eine enorme Rechtsunsicherheit, wodurch es hierzulande wichtig sei, anonym zu bleiben. Auch habe Deutschland ein kulturelles Problem, so Andreas Novak, Vorstandsmitglied von Transparency Deutschland. „Das hat mit der Geschichte zu tun, sowohl mit der NS-Vergangenheit als auch mit der Stasi in der DDR. Whistleblower werden immer noch als Denunzianten beschimpft.“

 

12_06_17_wired.de


Finanzmarkt

20.06.2017
Steueraffäre kostet Landesbank 20 Millionen Euro

München –sueddeutsche.de (19.06.17) zufolge hat die ehemalige Tochterfirma Banque LB Lux der Bayern LB in Luxemburg reichen Kunden mit Briefkastenfirmen in Panama geholfen, Vermögen zu verstecken. Wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung durch die Tochterfirma müsse die Bayern LB nun für mehr als 20 Millionen Euro Bußgeld aufkommen. Aufgeflogen seien die fragwürdigen Verbindungen der Luxemburger Tochter im Frühjahr 2016, als zahlreiche Medien weltweit die sogenannten Panama Papers veröffentlichten. Die Unterlagen der auf Briefkastenfirmen spezialisierten Anwaltskanzlei Mossack Fonseca (Mossfon) hätten auch 129 Vorgänge, in denen die LB Lux solche Offshore-Gesellschaften vermittelt oder gar verwaltet hatte, enthalten.

 

19_06_17_sueddeutsche.de


Medien

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Zivilgesellschaft

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Strafverfolgung

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Wissenschaft

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Europäische Union

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Internationales

20.06.2017
DiCaprio gibt Geschenke in Korruptions-Ermittlungen zurück

Stuttart – Laut stuttgarter-zeitung.de (17.06.17) hat der US-Schauspieler Leonardo DiCaprio im Zusammenhang mit Ermittlungen in einem malaysischen Geldwäsche- und Korruptionsskandal teure Geschenke zurückgegeben. Das US-Justizministerium habe bei einem Bezirksgericht in Los Angeles gegen die Produktionsfirma Red Granite Pictures und malaysische Geschäftspartner Klage eingereicht. Laut Klageschrift gehe es um die Beschlagnahmung von Vermögenswerten von rund 540 Millionen Dollar (482 Millionen Euro), die mit Geldwäsche, Korruption und gestohlenen Staatsgeldern aus Malaysia in Verbindung gebracht würden. DiCaprio habe unter anderem eine gewonnene Oscar-Statue den Behörden übergeben, die er als Geschenk von Red Granite zum Dank für seine Mitarbeit in einem Film erhalten habe.

 

17_06_17_stuttgarter-zeitung.de


Korruptionsforschung und Studien

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Vermischtes

20.06.2017
„Anfüttern“ und ein Glas Rotwein können der Anfang sein

Köln – Volkswirt Friedrich Schneider von der Universität Linz spricht im Interview mit deutschlandfunkkultur.de (16.06.17) über Schaden und Nutzen von Korruption. So vertrete er die Auffassung, Bestechung fange an, wenn man einen Auftrag nur aufgrund von Bestechung erhalte. Das „Anfüttern“ bei einem gemeinsamen Restaurantbesuch sei seiner Meinung nach kein Problem. Allerdings legten das viele Compliance-Regeln von Unternehmen sehr viel strenger aus. Gerade im Mittleren und Vorderen Orient sei es allerdings so, dass Geben und Nehmen eine tiefverwurzelte Tradition sei. "Geschenke und sich Bedanken durch Geschenke" seien sehr üblich. Manch ein Geschäft könne dort nicht zustande kommen, wenn man ein Geschenk eines Geschäftspartners zurückweise.

 

16_06_17_deutschlandfunkkultur.de


Was ist Korruption?

Was macht Transparency Deutschland dagegen?

Initiative Transparente Zivilgesellschaft