Pressespiegel nach Themen

Montag, 6. September 2010
Korruption in Brasilien: Komplette Stadtspitze wandert in den Knast

Hamburg- spiegel.de berichtet, in der brasilianischen Stadt Dourados sei der Bürgermeister, sein Stellvertreter, die Leiter der Verwaltungsbereiche Finanzen und Bauvorhaben der Stadt sowie zahlreiche lokale Abgeordnete, Unternehmer und ein Krankenhausdirektor wegen Betrug und Korruption festgenommen worden. Das Korruptionsnetz sei vom Verwaltungschef der Stadt aufgedeckt worden. Mit dem Geld habe der Bürgermeister eine Schönheitsoperation für seine Frau finanziert und versucht, seinen politischen Einfluss zu vergrößern. Er habe lokale Politiker bestochen und Wahlkampagnen finanziert.

10_09_02_spiegel.de

Montag, 6. September 2010
Questions raised over effectiveness of International Cricket Council's anti-corruption code

London- transparency.org.uk berichtet, im Zuge der Korruptionsvorwürfe gegen Mitglieder des pakistanischen Cricket Teams rufe Transparency UK den International Cricket Council (ICC) auf, die Umsetzung der Anti-Korruptionsregeln zu verschärfen. Laut Chandrashekhar Krishnan, Geschäftsführer von Transparency UK, müsse die ICC Spieler und Funktionäre besser ausbilden, korrupten Praktiken zu widerstehen und diese anzuzeigen.

10_08_31_transparency.org.uk

Donnerstag, 2. September 2010
Lobbyists Aren't Always Foreign Officials

Laut dem FCPA Blog ist die Anstellung eines ausländischen Amtsträgers nicht immer ein Verstoß gegen den US Foreign Corrupt Practices Act (FCPA). Ein US-Unternehmen habe einen Berater eingestellt, der als Bevollmächtigter einer ausländischen Regierung registriert sei. Während der Tätigkeit für das Unternehmen werde der Bevollmächtigte nicht für das Ausland arbeiten. Der Bevollmächtigte könne keine Entscheidungen im Namen seiner Regierung treffen, die die Geschäfte des US-Unternehmens betreffen. Laut dem US-Justizministerium handelt der Bevollmächtigte in diesem Falle nicht im Auftrag seiner Regierung und sei daher kein Amtsträger im Sinne des FCPA.

10_09_01_fcpablog.com

Donnerstag, 2. September 2010
Ex-BR-Journalist in Sri Lanka angeklagt: Wenn die Trauminsel zum Albtraum wird

Hamburg- tagesschau.de berichtet, der früherere Regisseur des Bayrischen Rundfunks und jetzige Entwicklungshelfer, Michael Kreitmeir, sei in Sri Lanka wegen Drogenbesitzes angeklagt worden. Laut Kreitmeir sei das die Rache eines Provinz-Politikers, der versucht habe, ihn zu erpressen. Er habe Geld von Kreitmeir gefordert und ihn unter Druck gesetzt. Kreitmeir habe die Zahlung verweigert. Daher habe man ihm die Drogen untergeschoben.

10_09_01_tagesschau.de

Montag, 30. August 2010
Akademie gegen die Korruption

Wien- salzburg.com berichtet, in Laxenburg (Österreich) werde die Internationale Anti-Korruptionsakademie (IACA) gegründet. Im Moment fehle es den Ermittlern, beispielsweise Polizisten und Staatsanwälten, an strukturiertem Lernen und dem Weitergeben von Erfahrungen. Bei den Kursen sollen unter anderem Experten über Vermögensrückführung, dem Nachverfolgen von Vermögensströmen oder Einvernahmetechniken referieren.

10_08_28_salzburg.com

Montag, 30. August 2010
Zeitungsbericht: US-Geheimdienst beschäftigt heimlich Karzai-Vertraute

Washington/Kabul- spiegel.de berichtet, der US- Geheimdienst führe zahlreiche Mitglieder der Regierung Karzai auf einer geheimen Gehaltsliste. Man erachte die Zahlungen als notwendig, da Karzai nicht alles erzähle und nicht wisse, was in seiner Regierung vorgehe. Die CIA leiste die Zahlungen, trotz Bedenken, dass dadurch Korruption gefördert werden könne. Erst kürzlich habe die New York Times berichtet, dass ein unter Korruptionsverdacht stehender Vertrauter Karzais auf der Gehaltsliste des US-Geheimdienstes stehe.

10_08_27_spiegel.de

Donnerstag, 26. August 2010
Wirtschaftskriminalität: Inflation der Schmiergelder

Hamburg- ftd.de berichtet, die Mittel, die die russische Regierung für den Kampf gegen Korruption einsetze, seien nur halbherzig. So werde es beim Korruptionsskandal um den Autobauer Daimler mit großer Wahrscheinlichkeit keine Konsequenzen geben. Ein Gesetz aus dem Jahr 2008 habe missbräuchlichen Prüfungen von Klein- und Mittelbetrieben einen Riegel vorschieben wollen. Finanz- oder Gesundheitsbehörden dürften sich nur noch nach Zustimmung der Staatsanwaltschaft einschalten. Dadurch sei die Zahl der Betriebsprüfungen auf ein Fünftel gesunken. Zugleich habe sie die Höhe eines durchschnittlichen Schmiergeldes verdoppelt.  

10_08_26_ftd.de

Donnerstag, 26. August 2010
Revealed: how BAE Systems wined and dined MoD top brass 52 times

London- guardian.co.uk berichtet, der britische Rüstungskonzern BAE Systems habe hohe Beamte des britischen Verteidigungsministeriums und hohe Militärangehörige 52- mal innerhalb von drei Jahren zum Essen eingeladen. Zudem sollen BAE Mitarbeiter, einschließlich des BAE-Cheflobbyisten, über Hausausweise des Ministeriums verfügen. Oftmals stelle BAE ehemalige Politiker und Beamte ein. Das betreffe auch Beamte, die Millionenverträge mit dem Unternehmen verhandelt haben sollen. Das Verteidigungsministerium habe sich auch dafür eingesetzt, eine Ermittlung gegen BAE wegen des Vorwurfs der Bestechung ausländischer Amtsträger zu beenden.  

10_08_22_guardian.co.uk

Montag, 23. August 2010
UK drug firms put under microscope over 'bribery'

London- independent.co.uk berichtet, die US-Börsenaufsicht SEC und das US-Justizministerium sollen Ermittlungen gegen die weltweit größten Pharmahersteller eingeleitet haben. Die Unternehmen sollen möglicherweise den US Foreign Corrupt Practices Act verletzt haben. Dieser beschräke die Ausgaben für „weiche“ Anreize wie Spesen für Unterkunft, wohltätige Spenden und andere nichtgeschäftliche Aktivitäten. Die Unternehmen sollen regelmäßig Fortbildungen für Ärzte sponsern und dabei für die Übernachtungskosten aufkommen. Zudem teilten Vertreter Werbegeschenke aus, um ein Medikament zu bewerben.   

10_08_14_independent.co.uk

Montag, 23. August 2010
Victorias Hochzeitsreise war erlaubte Bestechung

Hamburg- welt.de berichtet, das Verfahren gegen Schwedens Thronfolgerin Victoria wegen Korruptionsverdachts sei eingestellt worden. Das Korruptionsverbot gelte für Auftrags- und Arbeitnehmer im Staatsdienst. Die Prinzessin habe ihre Funktion aber geerbt. Sie habe sich bestechen lassen, ohne dass sie dafür juristisch belangt werden könne.

10_08_20_welt.de