29. Juni 2009
Liebe Leserinnen und Leser,
heute erhalten Sie den Newsletter von Transparency International Deutschland e.V.
Unser Newsletter enthält wichtige Informationen zum Thema Korruption und über die Arbeit von Transparency International Deutschland sowie aktuelle Hinweise und Termine.
Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen!
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AKTUELLE HINWEISE
**Einführungsseminare** Sie sind bereits Mitglied bei Transparency Deutschland und möchten sich verstärkt in einem unserer Themenbereiche oder einer Regionalgruppe engagieren? Dann haben Sie demnächst die Gelegenheit, an einem eintägigen Seminar teilzunehmen, auf dem die Arbeitsweise und Organisation von Transparency Deutschland sowie Möglichkeiten zur ehrenamtlichen Mitarbeit vorgestellt werden. Am 19. September 2009 veranstaltet die Regionalgruppe Berlin/Brandenburg in Berlin ein Einführungsseminar für (Neu-)Mitglieder und Interessierte und am 26. September 2009 laden die Regionalgruppen München und Baden-Württemberg nach Ulm ein. Bei Interesse merken Sie sich den Termin bereits vor. Gern können Sie sich vorab unter office(at)transparency.de anmelden. Näheres erfahren Sie in einer der nächsten Newsletter-Ausgaben.
**Neuer Transparency-Bericht zeigt international große Unterschiede bei der Verfolgung der Auslandsbestechung** In einer Pressemitteilung vom 23. Juni 2009 kritisiert Transparency Deutschland, dass die Mehrheit der OECD-Exportnationen bei der aktiven Verfolgung der Auslandsbestechung versagt. Nach einem Bericht von Transparency International sind Deutschland, Norwegen, die Schweiz und die USA die einzigen Länder weltweit, in denen eine aktive Verfolgung stattfindet. Zu den wenig aktiven Ländern gehören Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan. Kaum oder keine Verfolgung findet u.a. in Kanada, Österreich und der Türkei statt. Dieses ungleiche Verfolgungsmaß gefährdet den Erfolg der OECD-Antikorruptionskonvention. Mehr: www.transparency.de
**Corporate Accountability** Die Arbeitgruppe Corporate Accountability ist Mitglied bei OECD Watch und hat sich maßgeblich an den gemeinsamen Stellungnahmen zur Bedeutung der Finanz- und Wirtschaftskrise für die OECD Instrumente zur Förderung von Unternehmensverantwortung beteiligt. Zu den jährlich Mitte Juni in Paris stattfindenden Treffen des „OECD Investment Committee“ mit allen Nationalen Kontaktstellen (NKS), die für die weltweite Beachtung der OECD-Leitsätze für Multinationale Unternehmen verantwortlich sind, hat OECD Watch eine kritische Bewertung der Leistung des vergangenen Jahres vorgelegt. Angesichts der inhaltlichen Schwächen der Leitsätze und der weiterhin bestehenden heterogenen Qualität der Arbeit der NKS, wird eine umfassende Überprüfung der Leitsätze gefordert: www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Themen/Internationales/OW_Review_of_NCPs_2009.pdf
In einem offenen Brief an den OECD „Ministerial Council Meeting“ wurden diese Forderungen bekräftigt: www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Themen/Internationales/OECD_Watch_Letter_to_Council_on_OECD_Guidelines_review_23-06-2009.pdf
**Gesundheitswesen** Die Arbeitgruppe bemüht sich derzeit um eine Offenlegung der Verträge zwischen der Universität Köln und der Bayer AG auf dem Gebiet der Pharmaforschung seit 2000. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Nordrhein-Westfalen wurde ein entsprechender Antrag an die Universität Köln gestellt, welcher jedoch mit einer zweiseitigen Begründung abgelehnt wurde. Unter anderem berief sich die Universität Köln darauf, dass der Antrag den Bereich der universitären Forschung betreffe, für welchen das IFG keine Anwendung finde.
**Internationale Konventionen/ Politik** Vertreter der beiden Arbeitsgruppen haben am Länderbesuch des Evaluierungsteams der Staatengruppe gegen Korruption des Europarats (GRECO) in Berlin teilgenommen. Am 8. Juni 2009 wurden Mitglieder der AG Internationale Konventionen im Bundesjustizministerium von den Evaluatoren zur Umsetzung des Europarats-Strafrechtsübereinkommens über Korruption befragt, am 11. Juni 2009 Mitglieder der AG Politik im Bundesinnenministerium zur Umsetzung der Europarats-Empfehlung zur Transparenz der Parteienfinanzierung. Im Vorfeld wurden entsprechende Positionspapiere erarbeitet. Der GRECO-Evaluierungsbericht soll Anfang Dezember in Straßburg beschlossen und bald darauf im Internet veröffentlicht werden. Transparency Deutschland rechnet mit kritischeren Bewertungen als in den vergangenen Evaluierungsrunden, zumindest im Bereich des Strafrechtsübereinkommens.
In einer Pressemitteilung hat Transparency Deutschland die Regierungsfraktionen des Deutschen Bundestages aufgefordert, in ihrer Sitzung des Rechtsausschusses am 17. Juni 2009 die Voraussetzungen zu schaffen, dass Deutschland endlich die UN-Konvention gegen Korruption ratifizieren kann. Als Tagesordnungspunkt 10 der nicht-öffentlichen Sitzung des Rechtsausschusses lag ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verschärfung der Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung (§108e, StGB, Drs. 16/6726) vor. Der Entwurf wurde abgelehnt. Mehr: www.transparency.de/2009-06-18_108e.1426.0.html
**Kommunen** Dr. Helmut Brocke, Mitglied der Arbeitsgruppe Kommunen und Leiter der Regionalgruppe Rheinland, hat eine Checkliste zur Korruptionsprävention in Kommunen erstellt, die dazu dienen soll, besonders korruptionsgefährdete Bereiche zu erkennen. Ziel ist es, Kommunen bei der Analyse und Vermeidung von möglichen Korruptionsrisiken zu unterstützen. Der Korruptionsprävention auf kommunaler Ebene kommt eine besondere Bedeutung zu, da die handelnden Akteure oft auch im persönlichen Bereich eng miteinander verbunden. Diese besondere Nähe der Entscheidungsträger birgt die Gefahr von Filz und Strukturen von „Geben und Nehmen“. Die Checkliste finden Sie hier: www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Wissen/Checkliste_Self-Audit_Kommunen_Finale.pdf
In Kürze wird sie auch in gedruckter Form erhältlich sein und kann über die Geschäftsstelle bestellt werden.
**Politik** Jochen Bäumel, Vorstandsmitglied von Transparency Deutschland, hat in einer Anhörung des Bundestages am 15. Juni 2009 klarere Regelungen zur Einflussnahme von Lobbyisten auf Gesetzgebung, Verordnungen und staatliche Regulierungen gefordert. Dazu gehört unter anderem eine dreijährige Karenzzeit für Minister und Parlamentarische Staatssekretäre nach dem Ausscheiden aus ihrem Amt, sofern ein Zusammenhang zwischen ihrer bisher ausgeübten Tätigkeit und der nach dem Ausscheiden aus dem Dienst beabsichtigten Tätigkeit besteht. In einer Pressemitteilung am Tag der Anhörung wurden diese Forderungen unterstrichen. Mehr: www.transparency.de/2009-06-15_Anhoerung.1425.0.html
**Transparenz im Nonprofit-Sektor** Auf der letzten Vorstandssitzung wurde das Arbeitspapier der Arbeitsgruppe beschlossen, welches jetzt auch auf der neuen Standpunkte-Unterseite „Nonprofit-Sektor“ auf www.transparency.de verfügbar ist. Neben Hintergrund-Informationen finden Sie auch zahlreiche weiterführende Information rund um das Thema Transparenz im Nonprofit-Sektor: www.transparency.de/Nonprofit-Sektor.1427.0.html
Derzeit bereitet die Arbeitsgruppe eine Checkliste für Mitglieder und Entscheidungsträger von Organisationen im Dritten Sektor vor, welche es diesen sowie interessierten Außenstehenden ermöglichen soll, grundlegende Maßnahmen von Transparenz nach innen und außen zu überprüfen. Nach der Entwicklung einer Rohfassung werden jetzt Konsultationen mit Verbänden, der Politik, sowie führenden Organisationen geführt, um eine Einschätzung, Verbesserung und letztendlich Interesse an der Einführung der Checkliste zu erzielen.
**Wirtschaft** Auf der letzten Vorstandsitzung hat der Vorstand eine Position zu Schmiergeldern (Facilitating Payements) in Hinblick auf Unternehmen verabschiedet. Darin heißt es unter anderem: "Schmiergelder sind, genau wie Bestechungshandlungen, im Inland wie im Ausland strafbar und schädlich und daher nicht zulässig. Zahlungen dürfen nur in streng begrenzten Situationen zur Abwehr rechtswidriger Handlungen zugelassen werden, wie etwa bei klaren Erpressungsversuchen, bei denen es um die körperliche Unversehrtheit von Mitarbeitern geht. Die Fälle müssen aber nachträglich der Unternehmensleitung mitgeteilt und Zahlungen dürfen nicht als steuerlich absetzbarer Aufwand verbucht werden. Es wird dringend empfohlen, dass Unternehmen klare Verhaltensregeln für den Umgang ihrer Mitarbeiter mit Ausnahmesituationen verabschieden." Zum ausführlichen Wortlaut und Hintergrund: www.transparency.de/Facilitating-Payments_09-04-25.1428.0.html
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REGIONALGRUPPEN
Einen Überblick über unsere Regionalgruppen und zuständige Ansprechpartner finden Sie unter www.transparency.de. Über Regionen gelangen Sie zu den Ansprechpartnern und Veranstaltungshinweisen der Regionalgruppen, zu denen Interessierte herzlich eingeladen sind.
**Berlin/ Brandenburg** Mitglieder und Interessierte sind herzlich zum nächsten Treffen der Regionalgruppe eingeladen, das am Mittwoch, den 8. Juli 2009, um 19.00 Uhr in der Geschäftsstelle (Alte Schönhauser Str. 44, 10119 Berlin) stattfindet. Im Mittelpunkt steht ein Vortrag mit anschließender Diskussion von Ivo Haase, Stadtverordneter (Neuruppin) und Kreistagsabgeordneter (Ostpriegnitz-Ruppin) zum Thema "Solidarität und Transparenz - Konzepte und Möglichkeiten zur Korruptionsprävention". Mehr: www.transparency.de/Berlin-Brandenburg.1025.0.html
Auf einem Infostand hat die Regionalgruppe erfolgreich die Arbeit von Transparency Deutschland vorgestellt. Zielgruppe war eine überwiegend akademische Öffentlichkeit. Zehn aktive Mitglieder und Sympathisanten haben die Organisation und Betreuung des Infostandes im Rahmen des Geschichtsforums 09 an der Humboldt Universität Berlin unterstützt. Der Kenntnisstand der Besucher über Transparency schwankte zwischen Null und "einigermaßen". Die Gespräche warfen viele "Randaspekte" auf - nicht zuletzt tiefe Resignation angesichts der zu bewältigenden Aufgaben. Viele Besucher wünschten sich weitere Informationen und haben sich in die Adressliste eingetragen - zwei Mitgliedsanträge wurden direkt gestellt. Die insgesamt positive Erfahrung unterstreicht, wie sinnvoll ein „Flaggezeigen“ in der allgemeinen Öffentlichkeit ist.
**München** In Bayern gilt seit 2004 die bayerische Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung (Korruptionsbekämpfungsrichtlinie – KorruR). Um herauszufinden, wie diese Richtlinie in den Behörden umgesetzt wird, hat die Regionalgruppe München alle Fraktionen im Bayerischen Landtag mit der Bitte angeschrieben, diesbezügliche Anfragen an die Staatsregierung zu stellen. Die Antwort des Staatsministeriums des Innern auf eine Anfrage der Abgeordneten Susanna Tausendfreund (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wurde nun als Drucksache veröffentlicht: www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP16/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/16_0001332.pdf
Mitglieder und Interessierte sind herzlich zu den Treffen der Regionalgruppe München eingeladen, die regelmäßig am zweiten Mittwoch des Monats stattfinden. Am 8. Juli 2009 findet ein Themenabend "Whistleblowing" statt. Dr. Peter Hammacher, Leiter der Arbeitsgruppe Hinweisgeber, wird für die Diskussion anwesend sein. Die Einladung geht den Mitgliedern in der Region in den nächsten Tagen zu. Mehr: www.transparency.de/Muenchen.1022.0.html
**Ostwestfalen-Lippe** Die Regionalgruppe zieht eine erfolgreiche Bilanz zu der neuen Vortragsveranstaltung, die am 9. Juni 2009 gemeinsam mit dem Euro-Business College Bielefeld (EBC) durchgeführt wurde. Die Veranstaltung zum Thema „Neues Anti-Korruptionskonzept der Stadt Bielefeld“ zählte etwa zwanzig Zuhörer, unter anderem Vertreter des LKA NRW, Justitiare hiesiger Unternehmen, der Anti-Korruptionsbeauftragte des Kreis Lippe-Detmold und interessierte Unternehmerinnen und Unternehmer. Es konnte somit eine kleine, aber hochqualifizierte Zuhörerschaft erreicht werden, die sich intensiv mit den neuen Ansätzen der Stadt Bielefeld auseinandergesetzt hat. Eine nächste Veranstaltung zu den aktuellen Entwicklungen des Korruptionsstrafrechts wird für den Spätsommer 2009 geplant.
Auf dem Sommergespräch der Wirtschaftsjunioren Paderborn-Höxter zum Thema Ethik und Moral in Wirtschaft und Politik hat Harald Schlüter, Leiter der Regionalgruppe Ostwestfalen-Lippe, als Gastredner teilgenommen. Die Veranstaltung war mit über hundert Zuhörern sehr gut besucht und zeigte, wie weit die aktuelle Politik von den Erwartungen der Wirtschaft entfernt und wie groß das Interesse gerade regionaler Familienunternehmen an einer ethischen Unternehmensführung ist. Weitere Podiumsgäste waren der Landrat des Kreises, ein Geschäftsführer der IHK Ostwestfalen Lippe zu Bielefeld und der stellvertretende Vorsitzende der Handwerksjunioren, Paderborn Höxter, sowie zwei regionale Unternehmer.
**Ruhrgebiet** Die Regionalgruppe Ruhrgebiet kommt am Montag, den 29. Juni 2009, um 18.30 Uhr in Dortmund (IKU GmbH, Olpe 39) zu einem nächsten Treffen zusammen. Es steht unter anderem die Neuwahl der Regionalgruppenleitung an. Mehr: www.transparency.de/Ruhrgebiet.1090.0.html
**Sachsen** Die Regionalgruppe Sachsen lädt Mitglieder und Sympathisanten zum nächsten Treffen am 4. Juli 2009 um 10.30 Uhr nach Dresden ein. Thema wird insbesondere die Auswertung und Fortsetzung der Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl 2009 in Sachsen sein. Das Treffen findet in der Münchner Str. 34 (Rechtanswalts-Kanzlei Hermes) statt. Mehr: www.transparency.de/Sachsen.1121.0.html
**Thüringen/ Sachsen-Anhalt** Die Regionalgruppe lädt Mitglieder und Interessierte herzlich zum nächsten Treffen am 15. Juli 2009 in Weimar ein. Wie bereits angekündigt findet dies um 19.00 Uhr direkt vor der Filmvorführung von „Manda Bala – Send a Bullet“ im Kino mon ami in Weimar (Goetheplatz 11) statt. Nach dem Film findet eine Podiums- und Publikumsdiskussion zum Thema Korruption statt; für die Regionalgruppe wird Maria Schröder daran teilnehmen.
In Kooperation mit der Regionalgruppe findet an der Erfurt School of Public Policy (www.espp.de) im Sommersemester 2009 ein Seminar zu lokaler Korruptionsbekämpfung statt. Vierzig Studenten aus aller Welt erfahren zunächst in einer Reihe von Vorträgen Näheres über die Arbeitsweise von Transparency Deutschland. Anschließend werden die Studenten Vorschläge für lokale Aktivitäten zur Korruptionsbekämpfung erarbeiten. Am Donnerstag, den 9. Juli und 16. Juli 2009, werden sie jeweils von 12.00 bis 14.00 Uhr ihre Ergebnisse der Regionalgruppe vorstellen. Die Seminarsprache ist Englisch. Für weitere Informationen können Sie sich gerne an die Regionalgruppe wenden (rg-thueringen_sachsen-ahnalt(at)transparency.de). Sie haben außerdem die Möglichkeit, an den Veranstaltungen teilzunehmen.
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TERMINE
**Millenniums-Entwicklungsziele: Theorie - Praxis – Problematik** Die Studienzentrale der Universität Göttingen veranstaltet am Donnerstag, den 2. Juli 2009, um 16.00 Uhr eine Podiumsdiskussion zu den Millenniums-Entwicklungszielen. Die im Jahr 2000 ausgerufene Millenniumserklärung soll bis zum Jahr 2015 umgesetzt sein. Zum aktuellen Stand der Umsetzung sowie zu Problemen und Lösungsansätzen diskutieren unter anderem Sieglinde Gauer-Lietz, Mitglied der Arbeitsgruppe Staatliche Entwicklungszusammenarbeit von Transparency Deutschland, und Prof. Dr. Benno Ure, Lehrbeauftragter im europäischen Studiengang "Humanitarian Assistance" an der Universität Bochum. Die Veranstaltung findet in der Aula der Universität Göttingen (Wilhelmsplatz 1) statt. Mehr: www.uni-goettingen.de/de/3218.html
**Filmfestival ueber Macht** Am Mittwoch, den 15. Juli 2009, hält Maria Schröder, Mitglied der Regionalgruppe Thüringen im Rahmen der Filmtournee "ueber Macht" in Weimar einen Vortrag über Transparency International. Auf dem Filmfestival, an dem rund dreißig bundesweite und mehr als 1.000 regionale Verbände und Organisationen beteiligt sind, werden in 120 Städten Dokumentarfilme gezeigt, die zum Nachdenken über Macht, über nötige und unnötige Regeln und die besten Wege zu mehr Selbstbestimmung anregen sollen. Im Anschluss jeder Vorführung finden Publikumsdiskussionen, Filmgespräche und Vorträge statt. Damit will das Festival die Vernetzung zivilgesellschaftlicher Initiativen und das Engagement von Ehrenamtlichen fördern. Mehr: diegesellschafter.de/filmfestival/
**Salzburger Hochschulwochen 2009** Unter dem Thema "Weltordnungen" findet vom 3. - 9. August 2009 an der Universität Salzburg die Salzburger Hochschulwoche statt, auf der Chancen und Risiken unserer Weltordnungen interdisziplinär ermittelt werden sollen. In einer Vorlesungsreihe mit dem Titel "Alles nur ein Spiel?" wird Sylvia Schenk, Vorsitzende von Transparency Deutschland, vom 6. - 8. August 2009 jeweils um 14.30 Uhr zu Manipulation im Sport, zur Rolle des Internationalen Olympischen Komitees und zur Bedeutung des Sports für den Menschen sprechen. Die Teilnahme ist kostenpflichtig; um Anmeldung wird gebeten: www.salzburger-hochschulwochen.at/index.php
Mehr: www.salzburger-hochschulwochen.at/index.php
Weitere Termine finden Sie unter:
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Mit den besten Grüßen
Ricarda Bauch
V.i.S.d.P
Transparency International Deutschland e.V.
Geschäftsführer: Dr. Christian Humborg
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