Lothar Hermes über seine Arbeit

Gefährlich ist die indirekte Form der Korruption

Unter Korruption im engeren Sinn wird landläufig verstanden, dass ein Amtsträger von einem Unternehmen eine bestimmte Geldsumme oder sonstige geldwerte Leistung erhält, um im Gegenzug eine bestimmte, für dieses Unternehmen günstige Entscheidung zu treffen oder auf eine solche Entscheidungsfindung Einfluss zu nehmen.

Wesentlich gefährlicher und weit verbreiteter ist aber aus meiner Sicht die indirekte Form Korruption. Darunter verstehe ich die zunehmende Abhängigkeit von Amtsträgern, insbesondere auch Abgeordneten auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sowie sonstigen kommunalen Entscheidungsträgern von Unternehmen bzw. bestimmten Branchen. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Mandats-/Entscheidungsträger durch seine Nebentätigkeiten, vor allem aber durch eine Vielzahl von ihm angetragenen und natürlich übernommenen Aufsichts- und Beiratsposten in ein Netzwerk eingebunden wird, das ihn mehr und mehr zu einem Lobbyisten bestimmter partikularer Interessen werden lässt, ohne dass dies für die Öffentlichkeit wirklich deutlich wird. Ergänzt wird diese Abhängigkeit häufig durch die Verschaffung oder Sicherung von Arbeitsplätzen und/oder Aufträgen für Familienangehörige und Geschäftspartner. Wenn z.B. der Energieriese E.on an insgesamt mehr als 2.000 Unternehmen in Deutschland und im Ausland maßgebliche Beteiligungen hält (jeweils über 20 %), insbesondere bei den regionalen Versorgungsträgern der Strom-, Gas- und Entsorgungswirtschaft, so lässt sich vorstellen, dass er in der Lage ist, in jedem Winkel der Republik Arbeitsplätze, Aufträge und sonstige existenzsichernde Vorteile für Mandatsträger und deren Familien und Geschäftspartner anzubieten.

Der Mandatsträger selbst ist nach seinem Einzug in ein Parlament in der Regel darum bemüht, diese Position zu halten. Neben der Übernahme von zahlreichen Beirats- und Aufsichtsratsposten dienen hierzu die Wahl in strategische Ämtern in der Partei. Dies wird häufig dazu führen, dass der Mandatsträger keinem einzigen Anforderungsprofil eines seiner Ämter bzw. seiner Funktionen mehr gerecht werden kann. Wer will z.B. die Aufsichtsfunktion in dem Aufsichtsrat eines hochkomplexen und verzweigten Konzerns verantwortungsbewusst wahrnehmen, wenn er zugleich in 5 oder 8 weiteren Aufsichtsräten sitzt, neben seinem Abgeordnetenmandat und seiner Parteiämtern? Im Ergebnis kann dann kein einziges der Ämter und Funktionen mit der notwendigen Genauigkeit ausgeübt werden.

Es muss nüchtern konstatiert werden, dass diese Entwicklung stattfindet in einem gesellschaftlichen Klima, in dem der praktizierte Egoismus zu einer Art Ersatzreligion geworden ist. Abzocken ist schlecht, wenn es andere tun, jedoch gut, wenn ich es selber mit Erfolg betreibe. Den Staat bei Steuerzahlungen zu betrügen, gilt als Volkssport. Der Ehrliche ist (und bleibt) der Dumme, so scheint es.

Eine solche Mentalität mag dem Einzelnen kurzfristig Vorteile bringen, mittel-, aber vor allem langfristig bewirkt sie eine Korrumpierung in den Köpfen aller. Es ist daher auch unser aller Aufgabe, dagegen zu halten und Verantwortung für die Gesellschaft als Ganzes zu übernehmen, insbesondere für den demokratischen Rechtsstaat. Eine Nation, die in ihrer jüngeren Geschichte zwei Diktaturen erleben und erleiden musste, sollte dessen Wert nicht allein auf seine Fähigkeit reduzieren, kurzfristig für materiellen Wohlstand zu sorgen.

Dresden, 19.01.2005