Britta Bannenberg und Wolfgang Schaupensteiner: Korruption in Deutschland. Portrait einer Wachstumsbranche.

Verlag C.H. Beck, München 2004. 227 Seiten. 11,90 €

 

Zu den zahlreichen Veröffentlichungen über Korruption, die in diesem Jahr in Deutschland auf den Markt kamen, ist auch das vor einigen Monaten erschienene Werk des Frankfurter Oberstaatsanwalts Wolfgang Schaupensteiner und der Strafrechtsprofessorin Britta Bannenberg zu zählen. Mit dem Titel „Korruption in Deutschland – Portrait einer Wachstumsbranche“ wird die Haltung der Autoren über eine wichtige Frage bereits angedeutet: Nimmt die Korruption in Deutschland immer stärker zu oder haben die Anstrengungen des Gesetzgebers und die Sensibilisierungsmaßnahmen in allen Sektoren die weitere Verbreitung von Korruption aufgehalten oder gar zu deren Rückgang geführt? Ist das Aufkommen der jüngsten Skandale in der Immobilien- oder Pharmabranche ein Zeichen dafür, dass sich in Deutschland außer Absichtserklärungen nichts getan hat und die bestehenden Gesetze keine Wirkung zeigen oder eher ein Indiz für eine verbesserte Effektivität der Strafverfolgungsbehörden, die heutzutage mehr Korruptionsfälle als je zuvor aufdecken?

Die Autoren Schaupensteiner und Bannenberg vertreten jedenfalls die Ansicht, dass die „Branche Korruption“ in Deutschland immer weiter wächst. Schmieren und Schmierenlassen sei in der Wirtschaft und Verwaltung so normal geworden wie die „tägliche Fahrt mit dem Auto“. Die Republik werde geradezu überrollt von Filz und Klüngel, von schwarzen Kassen und verheimlichten Parteispenden, so die Autoren. Verwaltung und Wirtschaft stünden einer energischen Bekämpfung der Korruption heute noch kritisch bis ablehnend gegenüber. Deswegen soll diese Veröffentlichung dazu beitragen, „dem Leser anhand von tatsächlichen Geschehnissen die Augen für die alltägliche Bestechung zu öffnen und eine gewisse Sensibilität für die Gefahren einer um sich greifenden Korruption zu vermitteln“.

Gleichwohl wird in dem Kapitel über die gesetzgeberischen Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption deutlich, dass sich beispielsweise mit dem Korruptionsbekämpfungsgesetz von 1997 einiges getan hat. Auch hat die hohe Aufmerksamkeit der Medien dazu geführt, dass man in Verwaltung und Wirtschaft wachsamer geworden ist und umfangreiche Präventionsmaßnahmen eingeleitet hat.

Weitere Kapitel des Buches geben Aufschluss über die vielen Varianten der Gefälligkeiten, mit denen sich die Korrumpierten verwöhnen lassen. Neben einer Aufzählung von teuren Gaben wie Schiffsreisen, Wintergärten oder Autos wird der Leser auch über die Vielfalt der sogenannten „Streugeschenke“ informiert, die vorrangig zu Feiertagen in den Amtsstuben verteilt würden. Als beliebte Mittel der Schmiergeldschöpfung werden auch Beraterverträge, Privatgutachten, Provisionen oder „Gefälligkeitsanstellungen“ genannt. Auch beschreiben die Autoren detailliert, wie sich aus einem normalen Geschäftsverhältnis eine kriminelle Korruptionsbeziehung entwickeln kann.

Der zweite Teil des Buches befasst sich mit konkreten Fallschilderungen, die sich vorrangig in der Region Frankfurt am Main abgespielt haben. Die Serie der beschriebenen Fälle beginnt mit einer Korruptionsaffäre in den 1980er Jahren in der Frankfurter Stadtverwaltung, die sich bald zu einem Sumpf ausweitete, der Angehörige der Kommunal- und Landesverwaltungen sowie Inhaber und Mitarbeiter lokaler Unternehmen einschloss. Der Name der Stadt Frankfurt stand am Ende der Ermittlungen für flächendeckende Korruption in der kommunalen Verwaltung. Wie die Autoren zu Recht feststellen, ist Frankfurt aber kein Sonder- oder Einzelfall gewesen. Dort wo hartnäckig ermittelt wird, kommen auch bald Fälle ans Tageslicht.

Abschließend warnen die Autoren vor der Gefahr, dass sich das Publikum, ermüdet von immer neuen Varianten rücksichtsloser Bereicherung, resigniert abwendet und ein „leises Gähnen“ die einzige Reaktion auf jede neue Bestechungsaffäre bleibt. Diese Gefahr ist in der Tat sehr ernst zu nehmen. Während sich beispielsweise die Medien vorrangig für Korruptionsfälle in der öffentlichen Verwaltung oder der Politik interessieren, werden Bestechungsversuche seitens der Wirtschaft wie auch Präventionsmaßnahmen der Verwaltung oder Erfolge bei der Strafverfolgung in der Berichterstattung weitestgehend ausgeblendet. Durch oberflächliche Darstellungen wird die Verbreitung von Korruption in den verschiedenen Sektoren falsch gewichtet und in der Öffentlichkeit der Eindruck gefördert, der Kampf gegen Korruption sei aussichtslos und habe bislang keine Erfolge hervorgebracht. Deshalb muss besonders auf eine differenzierte Bewertung über das Ausmaß von Korruption geachtet und auf Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung hingewiesen werden. Diese Seite der Medaille kommt in dem hier diskutierten Buch leider etwas zu kurz.

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